Nachrichten zum Thema Fraktion
03.05.2011 in Fraktion von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald
Vom Geschäftsführenden Fraktionsvorstand nominiert: Hering und Schleicher-Rothmund
In seiner heutigen Sitzung hat der Geschäftsführende Vorstand der SPD-Landtagsfraktion beschlossen, der Fraktion Hendrik Hering als neuen Fraktionsvorsitzenden vorzuschlagen.
Ebenso wurde beschlossen, die bisherige Parlamentarische Geschäftsführerin Barbara Schleicher-Rothmund erneut für dieses Amt zu nominieren. Die Wahlen werden in der Fraktionssitzung am Mittwoch, dem 11. Mai 2011 stattfinden.
30.03.2011 in Fraktion von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
SPD rechnet mit Entlastung des Kreisetats in Millionenhöhe
Die SPD-Kreistagsfraktion will weiterhin für mehr soziale Gerechtigkeit im Westerwaldkreis kämpfen. Die kommunale Sozialpolitik muss nach Ansicht der Sozialdemokraten dazu beitragen, nicht dem zu nehmen, der ohnehin wenig zum Leben hat, sondern dem, der genug oder gar zu viel hat. Gleich zu einem Dutzend sozialpolitischer Fragen baten Sie jetzt die Kreisverwaltung um Auskunft.
Eine Erweiterung des engen finanziellen Spielraumes des Kreises erhofft sich die Fraktion von der schrittweisen Übernahme der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung durch den Bund. „Wenn der kleinere Kreis Neuwied eine Entlastung von 4,5 Mio € errechnet hat, dann wird die Verbesserung unseres Kreisetats sich auch in dem Rahmen bewegen“, so Fraktionsvorsitzende Dr. Tanja Machalet (Meudt). Mit Verweis auf Unklarheiten im Verfahren wollte die Kreisverwaltung sich nicht auf eine mögliche Nettoentlastung festlegen.
06.12.2010 in Fraktion von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
SPD-Fraktion beantragt Ehrenamtskarte für den Westerwaldkreis
Die SPD-Kreistagsfraktion beantragt die Einführung einer Ehrenamtskarte für den Westerwaldkreis. Nach Ansicht der Fraktionsvorsitzenden Dr. Tanja Machalet wird eine ehrenamtliche Tätigkeit in der öffentlichen Wahrnehmung immer noch nicht genug gewürdigt. „Obwohl fast jeder zweite Westerwälder sich ehrenamtlich in Vereinen, Parteien oder sozialen Einrichtungen engagiert.“
Eine Ehrenamtskarte, die den Inhabern Vergünstigungen in kreiseigenen Einrichtungen wie Keramik- und Landschaftsmuseum einräumt, sei zumindest ein kleines Dankeschön für dieses Engagement.
04.12.2010 in Fraktion von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
SPD-Fraktion sieht die Situation des Entwicklungszweckverbandes Region Stöffel weiterhin kritisch
„Der Stöffelpark hat nach wie vor das Potential, ein touristisches Highlight unserer Region zu werden“, resümiert Dr. Tanja Machalet, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Westerwald, ein Informationsgespräch mit dem Vorsitzenden des Stöffel-Zweckverbandes Gerhard Loos, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Westerburg. „Doch die finanzielle Situation ist weiterhin Besorgnis erregend.“
Gerhard Loos gab den SPD-Kommunalpolitikern einen Überblick über die Entwicklung rund um den Stöffelpark und des Zweckverbandes, dem neben dem Westerwaldkreis und der Verbandsgemeinde Westerburg die drei Ortsgemeinden Enspel, Nistertal und Stockum-Püschen angehören. Nistertal hat zwischenzeitlich seinen Austritt zum Jahresende erklärt. Besonders intensiv wurde die Finanzsituation diskutiert, die Loos detailliert schilderte.
03.12.2010 in Fraktion von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
SPD-Fraktion beantragt öffentliche Anhörung zum Beitritt des Westerwaldkreises zum Tarifverbund des VRM
„Beim öffentlichen Personennahverkehr geht es nicht nur um Kosten“, ist die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Dr. Tanja Machalet überzeugt. „Es geht zu allererst um Mobilität, Teilhabe und Grundversorgung der Bevölkerung auch in den kleinen Gemeinden unseres Westerwaldkreises.“
Eine demografischen Entwicklung, die zu einer älter werdenden Gesellschaft führe, sowie die Notwendigkeit einer nachhaltigen Energiepolitik sind für Uli Schmidt, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion, wichtige Aspekte bei der Gestaltung öffentlicher Verkehre. Michael Birk, stellvertretender Kreisvorsitzender der Westerwälder SPD, findet es daher „geradezu exotisch, dass der Westerwaldkreis nahezu die einzige kommunale Gebietskörperschaft in Westdeutschland ist, die keinem Tarifverbund im ÖPNV angehört“.
Wasser ist Menschenrecht
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