30.03.2011 in Fraktion von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
SPD rechnet mit Entlastung des Kreisetats in Millionenhöhe
Die SPD-Kreistagsfraktion will weiterhin für mehr soziale Gerechtigkeit im Westerwaldkreis kämpfen. Die kommunale Sozialpolitik muss nach Ansicht der Sozialdemokraten dazu beitragen, nicht dem zu nehmen, der ohnehin wenig zum Leben hat, sondern dem, der genug oder gar zu viel hat. Gleich zu einem Dutzend sozialpolitischer Fragen baten Sie jetzt die Kreisverwaltung um Auskunft.
Eine Erweiterung des engen finanziellen Spielraumes des Kreises erhofft sich die Fraktion von der schrittweisen Übernahme der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung durch den Bund. „Wenn der kleinere Kreis Neuwied eine Entlastung von 4,5 Mio € errechnet hat, dann wird die Verbesserung unseres Kreisetats sich auch in dem Rahmen bewegen“, so Fraktionsvorsitzende Dr. Tanja Machalet (Meudt). Mit Verweis auf Unklarheiten im Verfahren wollte die Kreisverwaltung sich nicht auf eine mögliche Nettoentlastung festlegen.
26.03.2011 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald
Ankauf des ehemaligen Standortübungsplatzes entlastet Hergenroth enorm
"Der Landesbetrieb Mobilität (LBM) Diez und die Gemeinde Hergenroth sind sich grundsätzlich einig, dass die rund 35 Hektar ehemals von der Bundeswehr genutzte Fläche vom LBM erworben werden können", freut sich der Abgeordnete Hendrik Hering bei seinem Besuch in Hergenroth über den Beginn der Verhandlungen zwischen LBM, Ortsgemeinde und der Verbandsgemeindeverwaltung Westerburg. Dabei sollen ehemals von der Bundewehr genutzte Grundstücke in der Gemeinde Hergenroth vom LBM erworben und als naturschutzfachliche Ausgleichsfläche gestaltet werden. "Natürlich müssen vor dem Abschluss des Kaufvertrages noch einige Details geklärt und verhandelt werden." Vorausgegangen war eine umfangreiche Prüfung des LBM, ob die naturschutzfachliche Nutzung der Flächen sinnvoll ist.
23.03.2011 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald
69.000 Euro für den Jugendbahnhof Bad Marienberg
Stadt und Verbandsgemeinde Bad Marienberg gestalten im Rahmen des Baus der Umgehungsstraße Bad Marienberg das Umfeld des Jugendbahnhofs neu. Mit dem Bau von Kleinspielfeld und Skaterbahn werden wichtige Wünsche der Jugendlichen des Jugendbahnhofs realisiert. Daher hat die Stadt für ihren Anteil an den umfangreichen Baumaßnahmen für die zuwendungsfähige Gesamtkosten in Höhe von über 114.000. € ermittelt wurden, beim Land einen Antrag auf Förderung aus dem Investitionsstock gestellt. Wie Innenminister Karl-Peter Bruch nun dem heimischen Abgeordneten und Staatsminister Hendrik Hering mitteilen konnte, wurde dieser Antrag positiv aufgenommen und es wurden 69.000 Euro hierfür bewilligt.
22.03.2011 in Aktuell von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
Volle Halle und stehende Ovationen für Kurt Beck in Hachenburg
Ein wunderbarer Frühlingstag in Hachenburg endete für viele Westerwälder mit einer Teilnahme an der Wahlveranstaltung der heimischen SPD und des Landtagskandidaten Hendrik Hering, Staatsminister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau mit dem Spitzenkandidaten der rheinland-pfälzischen SPD, Kurt Beck. Weit über 350 Menschen versammelten sich in der aus allen Nähten platzenden Stadthalle in Hachenburg, um Kurt Beck zu treffen. Musikalisch wurden sie dabei vom Kulturpreisträger 2011 der Verbandsgemeinde Bad Marienberg, Friedhelm Schneider und seinem Quartett „Jazz-4-U“ begrüßt.
Vor der Ankunft des SPD-Spitzenkandidaten und Ministerpräsidenten hatten sich zahlreiche Gäste aus den verschiedensten Vereinen und Verbänden, Ortsgemeinderäten ehrenamtlichen Organisationen auf persönliche Einladung von Hendrik Hering eingefunden um der Begrüßung der 1. Beigeordneten der Verbandsgemeinde Hachenburg, Gabriele Greis, die den erkrankten Bürgermeister Peter Klöckner vertrat, zuzuhören.
(Fotos: Röder-Moldenhauer)
21.03.2011 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald
Sanierung des Wiesensees mit hoher Landesförderung ist möglich
Die Landesregierung, Vertreten durch Umweltministerin Margit Conrad, hat dem heimischen Abgeordneten Hendrik Hering, Staatsminister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau mitgeteilt, dass für die Maßnahmen am Wiesensee Landesförderung in Höhe von 90% möglich ist. Dies geht aus einem Schreiben von Hendrik Hering an den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Westerburg, Gerhard Loos hervor. Loos hatte sich mit Hendrik Hering in Verbindung gesetzt um eine für die Verbandsgemeinde finanziell erträgliche Lösung zu besprechen.
(Bild: Quelle Wikipedia)
Wasser ist Menschenrecht
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