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SPD Im Kannenbäckerland

14.05.2011 in Aktuell von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Ehrennadel des Landes an Rudi Strauch aus Müschenbach

 

Wirtschaftsminister Hendrik Hering hat Rudi Strauch aus Müschenbach (Westerwaldkreis) mit der Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz ausgezeichnet. „Rudi Strauch hat sich mit seinem langjährigen Engagement für Gemeinschaft und Region sowie seinem Einsatz für die Freunde des Wanderns um den gesellschaftlichen Zusammenhalt verdient gemacht“, sagte Hering bei einer Feierstunde in der TouristInfo in Hachenburg.

 

11.05.2011 in Landespolitik von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

Hendrik Hering zum Vorsitzenden der Landtagsfraktion gewählt

 

Mit großer Mehrheit hat die rheinland-pfälzische SPD-Landtagsfraktion den bisherigen Wirtschaftsminister Hendrik Hering zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Der Vorsitzende der Westerwälder SPD Hendrik Hering bekam in der nichtöffentlichen Fraktionssitzung 37 von 40 abgegebenen Stimmen. Ein Abgeordneter votierte gegen Hering, einer enthielt sich und einer gab eine ungültige Stimme ab. Der neue Fraktionschef kündigte an, Bürger besser in die Planung von Großprojekten einzubinden. Es reiche nicht, sie nur abstimmen zu lassen, so Hering.

 

11.05.2011 in Fraktion von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

Westerwaldkreis muss zur Energiewende beitragen

 

Wie sieht die Stromversorgung der Zukunft im Westerwaldkreis aus? Nach der Katastrophe in Japan bewegt kein anders Thema die Leute so sehr, wie diese Frage. Unter dem Motto „Jetzt zur Energiewende im Westerwald beitragen!“ hat die SPD-Kreistagsfraktion ein 10-Punkte-Programm erstellt. Damit soll sich der Kreistag in seiner nächsten Sitzung am 17. Juni beschäftigen.

Für die Sozialdemokraten zeigen die katastrophalen Vorfälle in den japanischen Atomkraftwerken 25 Jahre nach dem Super-GAU in Tschernobyl und vielen Beinahe-Unfällen erneut: Kein AKW ist hundertprozentig sicher. Die Atomkraft ist nicht beherrschbar, ihre zerstörerischen Folgen übersteigen jede bisherige menschliche Vorstellung. Auch die Menschen im Westerwaldkreis haben Angst vor den Folgen eines Atomunfalls, der jederzeit auch unseren Lebensbereich beeinträchtigen kann. „Deshalb sollte auch der Westerwaldkreis seine Möglichkeiten nutzen um zu einer umweltverträglichen Energiewende beizutragen“, so Fraktionsvorsitzende Dr. Tanja Machalet.

 

06.05.2011 in Fraktion von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

Auf der L 326 zwischen Horbach und Daubach könnte schon im September wieder der Verkehr rollen

 

Das Land Rheinland-Pfalz hat den Bau von Kreis- und Landesstraßen im Westerwaldreis besser gefördert als in vielen vergleichbaren Regionen. Davon überzeugte sich die SPD-Kreistagsfraktion bei einem Gespräch mit dem Leiter des Landesbetrieb Mobilität (LBM) in Diez, Ulrich Neuroth. Zuvor wurden bei einer Baustellenbegehung der L 326 von Horbach nach Daubach praktische Eindrücke gesammelt.

Als Kreistagsmitglied und ehemaliger Ortsbürgermeister von Horbach begrüßte Uli Schmidt die zahlreichen Gäste am Gasthaus „Zum grünen Baum“ in Horbach. Neben der Kreistagsfraktion ließen sich auch Mitglieder des örtlichen SPD-Ortsvereins und interessierte Bürger diese Informationsmöglichkeit nicht entgehen. Ortsvereinsvorsitzender Willi Wirges dankte insbesondere dem scheidenden Verkehrsminister Hendrik Hering dafür, dass er 2009 grünes Licht für die über 2 Mio. € teure Baumaßnahme gegeben hatte. „Wenn es weiter so gut läuft“, meinte Dieter Enders als Geschäftsführer der ausführenden Bauunternehmung Robert Schmidt GmbH, „dann können wir schon im September fertig sein“.

 

06.05.2011 in Landespolitik von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

"Den sozial-ökologischen Wandel gestalten" Koalitionsvertrag 2011-2016

 

Zur Stunde stellt Ministerpräsident Kurt Beck den Koalitionsvertrag der SPD Rheinland-Pfalz mit unserem Koalitionspartner vor.

Den vollständigen Text gibt es hier zum Herunterlanden

Nach einer ersten Durchsicht des 102 Seiten starken Papiers wird der Westerwald auch in den kommenden fünf Jahren stark von der Politik der Landesregierung profitieren.

Stärkung der Kommunen und des ländlichen Raums, Fortführung der begonnenen Infrastukturprojekte und Vorantreiben der Planungen an der B8 und der B 414 werden den Westerwald auch in Zukunft zu einer wirtschaftlichen noch stärkeren Region zwischen den Ballungsgebieten Rhein/Sieg und Rhein/Main entwickeln.

 

Tanja Machalet - Unsere SPD-Bundestagsabgeordnete

Link zur Homepage von Dr. Tanja Machalet

 

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