03.05.2012 in Landespolitik von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald
CDU muss beim Betreuungsgeld endlich Farbe bekennen
„In der heutigen Debatte zur Einführung eines Betreuungsgeldes wurde einmal mehr deutlich, dass diese Leistung dringend gestoppt werden muss. Es ist bildungspolitisch falsch und verfassungsrechtlich fragwürdig. Landauf, landab wird über das Betreuungsgeld und seine Folgen debattiert, nur die rheinland-pfälzische CDU schweigt. Allen voran ihre Partei- und Fraktionsvorsitzende Klöckner“, so der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hendrik Hering und die Vorsitzende des Arbeitskreises für Integration, Familie, Kinder und Jugend, Ingeborg Sahler-Fesel.
Seit Tagen wird in der schwarz-gelben Koalition über das treffend als „Herdprämie“ titulierte Betreuungsgeld gestritten. Kritik von Arbeitgeberseite und den Gewerkschaften verpufft. Ein „Machtwort“ der Kanzlerin zum Ende der Debatte war erfolglos.
Hering und Sahler-Fesel: „Die auf Drängen der CSU im Koalitionsvertrag festgeschriebene umstrittene Regelung muss vom Tisch. Wir setzen verstärkt auf den bedarfsgerechten Ausbau von Betreuungs- und Bildungsangeboten für Kinder unter drei Jahren.
03.05.2012 in Bundespolitik von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald
Skandalösem Vorschlag von Gesundheitsminister Bahr Einhalt gebieten
Hendrik Hering, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, erklärt zu dem Vorschlag des Gesundheitsministers Daniel Bahr künftig weniger Knie- und Hüftprothesen älteren Menschen durch die Krankenkassen finanzieren zu lassen:
„Der Vorschlag Daniel Bahrs älteren Menschen Knie- und Hüftoperationen zu versagen und die Finanzierung solcher Eingriffe durch die Krankenkassen einzufrieren zum vermeintlichen Wohl der Solidargemeinschaft ist ein Skandal.
02.05.2012 in Fraktion von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
Westerwälder Seenplatte gehört in öffentliche Hand
Projekte zur Verbesserung der Situation an Dreifelder Weiher und Nister vorgestellt
Die Situation der Gewässer in der Verbandsgemeinde Hachenburg stand im Mittelpunkt eines Ortstermins der SPD am Dreifelder Weiher. Mitglieder des SPD-Gemeindeverbandes ließen sich auf Einladung der Vorsitzenden Beate Salzer zusammen mit Vertretern der Fraktionen in Verbandsgemeinderat und Kreistag von Wilfried Bötzhöfer von den Wied-Bachpaten die Situation am größten Gewässer der Westerwälder Seenplatte erläutern.
27.04.2012 in Aktuell von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
Westerwälder SPD schließt sich dem Aufruf der SPD im Land zum Tag der Arbeit an
Der 1. Mai ist geprägt durch gesellschaftliche Umbrüche und dem Willen der Menschen sich aktiv für ihr Recht auf gute Arbeit einzusetzen. Nach dem blutigen Niederschlag von demonstrierenden Arbeitern in Chicago am 1. Mai 1886 forderte die Weltgemeinschaft, allen voran der Franzose Raymond Felix Lavigne, erstmals einen Tag der internationalen Kundgebung für Arbeiter.
Der Aufruf für die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer am ersten Tag im Mai zu demonstrieren, hat bis heute nichts an seiner Aktualität verloren. Die SPD Rheinland-Pfalz sieht sich der Tradition des Tags der Arbeit tief verbunden und pflegt zu den Gewerkschaften, Personal- und Betriebsräten in Rheinland-Pfalz ein enges Verhältnis.
27.04.2012 in Aktuell von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
AfA Kreisverband Westerwald zum 1. Mai
Zum 1. Mai, dem Tag der Arbeit, spricht sich Thomas Mockenhaupt, Vorsitzender des AfA Kreisverbands Westerwald, für gute Arbeit, gerechte Löhne und soziale Sicherheit in Europa aus und unterstützt die Maikundgebung und die damit verbundenen Forderungen des DGB.
„‘Gute Arbeit in Europa – gerechte Löhne, soziale Sicherheit‘. Das ist das Motto des diesjährigen Tags der Arbeit. Die SPD kämpft für diese Ziele, denn die Würde des Menschen in Beschäftigungsverhältnissen muss gewahrt bleiben.“ Leider stelle man immer häufiger fest, dass das in immer weniger Betrieben und Unternehmen der Fall sei, erklärt Mockenhaupt.
Wasser ist Menschenrecht
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