19.12.2012 in Aktuell von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
Der SPD Kreisverband Westerwald trauert um Dr. Peter Struck
MIt großer Bestürzung haben wir vom Tod des ehemaligen Bundesministers und Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Peter Struck, Kenntnis genommen.
Wir haben ihn stets als sachlichen, fairen und dem Wohl unseres Landes dienenden Politiker in unserer Partei erleben dürfen. Mit ihm verlieren die SPD und die Friedrich-Ebert-Stiftung, deren Vorsitzender er bis zu seinem Tod war, einen loyalen Mitstreiter und treuern Wegbegleiter.
Unsere aufrichtige Anteilnahme gilt seiner Familie.
Wir werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren.
Foto: (c) SPD-Bundestagsfraktion
17.12.2012 in Kommunales
Kein direkter Zuschuss der Verbandsgemeinde an den TUS Hilgert
Der „TUS“ Hilgert erneuert bekanntlich die von ihm betreuten Sportanlagen in Hilgert und hatte auch die Verbandsgemeinde um einen Zuschuss zu den Erneuerungsmaßnahmen gebeten. Einen unmittelbaren Zuschuss zu den Umbaumaßnahmen an den eigenen Sportanlagen erhält der „TUS“ jedoch nicht.
17.12.2012 in Kommunales
Keine Zustimmung der Fraktion zur erneuten Änderung des Flächennutzungsplans
SPD/FDP-Fraktionsgemeinschaft im Verbandsgemeinderat informiert:
Keine Zustimmung der Fraktion zur erneuten Änderung des Flächennutzungsplans und der Ausweisung eines neuen Baugebietes „Am Sonnenhang“
Nachdem der Versuch der Verwaltung und des Stadtrats gescheitert ist, den Bebauungsplan „Am Sonnenhang“ im sogenannten „vereinfachten Verfahren“ durch zu winken, erfolgte eine erneute Änderung des Flächennutzungsplans.
Nach ausführlicher Beratung sowohl in den Ausschusssitzungen, mit der Verwaltung sowie innerhalb der Fraktion hat die SPD/FDP-Fraktionsgemeinschaft gegen die Ausweisung des neuen Baugebietes „Am Sonnenhang“ gestimmt. Die Gründe hierfür waren:
17.12.2012 in Kommunales
Sachstand zur Ausbaumaßnahme Kirchhohl: kein Baubeginn im Jahr 2013
Wie aus für gewöhnlich gut unterrichteter Quelle zu erfahren war, ist mit dem Ausbau der Kreisstraße 120 (Kirchhohl in Hilgert bis zur Einmündung Kammerforst) auch im Jahr 2013 nicht zu rechnen.
12.12.2012 in Aktuell von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald
Hering begrüßt Personalentscheidungen
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hendrik Hering, begrüßt die heute vorgestellten Personalentscheidungen von Malu Dreyer und Roger Lewentz:
„Mit Alexander Schweitzer, Jacqueline Kraege, David Langner und Clemens Hoch hat Malu Dreyer vier Persönlichkeiten ausgewählt, die eine hervorragende Arbeit an der Spitze des Sozialministeriums und in der Staatskanzel leisten werden. Im Namen der SPD-Landtagsfraktion gratuliere ich allen sehr herzlich zu ihren neuen Ämtern.
Wasser ist Menschenrecht
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