04.12.2013 in Kommunales
Kammerforst - Sitzung des Gemeinderats geplatzt
Die für Dienstag, den 03. Dezember 2013 auf 19.00 Uhr anberaumte Sitzung des Gemeinderates Kammerforst ist geplatzt. Von den sechs gewählten Ratsmitgliedern waren nur zwei und die Ortsbürgermeisterin erschienen. Vier Ratsmitglieder hatten sich entschuldigt. Damit lag Beschlussunfähigkeit vor. Auf der Tagesordnung standen so wichtige Punkte wie der Forst-wirtschaftsplan für das nächste Jahr, die Festsetzung der Gemeindesteuern und der Haushaltsplan für 2014, etc.
Der Gemeinderat soll nun für Dienstag, den 14. Januar 2014, erneut eingeladen werden.
30.11.2013 in Kommunales
Uwe Schmidt einstimmig zum Bürgermeisterkandidaten nominiert
Am 20.11.2013 fand eine öffentliche Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Hilgert / Kammerforst statt. Zu dieser waren auch Interessierte und Parteifreund_innen eingeladen und zahlreich erschienen. Im Mittelpunkt der Versammlung standen erste personelle Weichenstellungen, mit Blick auf die bevorstehenden Kommunalwahlen im Mai 2014.
Zunächst fanden Nachwahlen zum Ortsvereinsvorstand statt, da Friedhelm Lindner, unser langjähriger erster Vorsitzender, in Folge einer Wohnsitzverlegung sein Amt niederlegte. Die Mitglieder wählten einstimmig Wolfram Krings zum neuen Vorsitzenden, der dieses Amt bereits früher ausübte und über eine große kommunalpolitische Erfahrung verfügt. Der neue Vorsitzende bedankte sich für das Vertrauen und dankte auch dem Vorgänger für seine langjährige Arbeit und seinen Einsatz für unsere sozialdemokratischen Werte zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger. In einem weiteren Wahlgang wurde unser jüngstes Mitglied Tobias Zejewski (29) in den Vorstand gewählt. Als Beisitzer ist er zuständig für Protokollführung und die Administration unseres Internetauftritts. Auch er verfügt schon über eine mehrjährige aktive partei- und kommunalpolitische Erfahrung durch seine Arbeit in der SPD Koblenz.
Im Anschluss daran stand die Nominierung eines Bürgermeisterkandidaten für die Ortsgemeinde Hilgert an. Der derzeitige Amtsinhaber Wolfgang Gelhard hatte im letzten Monat die örtlichen Parteien und Fraktionen darüber unterrichtet, dass er mit Ablauf der Wahlperiode im Mai 2014 nach den vielen Jahren ehrenamtlicher Tätigkeit kommunalpolitisch kürzer treten will und keine erneute Kandidatur mehr anstrebt. Im Rahmen seiner Bewerbervorstellung erklärte sich Uwe Schmidt bereit, für das Ehrenamt des Ortsbürgermeisters zu kandidieren und die damit verbundene Verantwortung zu übernehmen. Im Dialog mit allen Bürgerinnen und Bürgern, Vereinen und Interessengruppen möchte er das Gemeindeleben lebenswert und zukunftsorientiert zu gestalten. In der darauf folgenden Wahl erhielt Herr Schmidt das Vertrauen aller Hilgerter Mitglieder und wurde einstimmig als SPD-Bürgermeisterkandidat nominiert. Der SPD-Ortsverein freut sich, mit der Person Uwe Schmidt einen kompetenten und engagierten Bewerber gewonnen zu haben, der auch in Gemeinde und Vereinsleben fest verwurzelt ist. Wir unterstützen seine Kandidatur und wünschen ihm alles Gute und viel Glück.
28.11.2013 in Bundespolitik
Der Koalitionsvertrag steht
Nach langen und harten Verhandlungen haben sich die Spitzen von SPD und Union auf einen Koalitionsvertrag geeinigt.
Aber etwas ist anders als sonst. Zum ersten mal geht eine Partei den Weg der Basisdemokratie. Die SPD stellt sich mit dem Verhandlungsergebnis ihren Mitgliedern. Dies bedeutet also auch, dass alle SPD-Mitglieder aus Hilgert und Kammerforst über den Koalitionsvertrag abstimmen können und es somit in der Hand haben, ob Deutschland in den nächsten vier Jahren von einer großen Koalition regiert wird oder nicht.
Wir laden Sie alle dazu ein uns Ihre Meinungen zum vorliegenden Koalitionsvertrag mit auf den Weg zu geben. Wie stehen Sie zu den Inhalten? Bringen wir Deutschland damit voran oder ist er zu kurz gegriffen?
Abstimmen können nur die SPD-Mitglieder, aber seine/ihre Meinung sagen kann uns jede_r.
Soll die SPD auf Grundlage des vorliegenden Koalitionsvertrages in eine große Koalition eintreten?
Den Koalitionsvertrag finden Sie hier:
Koalitionsvertrag
27.11.2013 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald
Landesstraße 292 wird 2014 von der Anbindung B8 bis Steinebach saniert
Bei seinem letzten Besuch in der Ortsgemeinde Steinebach an der Wied hatte der heimische Landtagsabgeordnete Hendrik Hering mit dem Bürgermeister der Gemeinde, Heinz Schneider und der 1. Beigeordneten der VG, Gabriele Greis über die dringend sanierungsbedürftige L 292 von Steinebach in Richtung Bundesstraße B8 gesprochen. Hering sagte den beiden Vertretern der Kommunalpolitik zu, sich für eine zügige Sanierung der Straße einzusetzen. Im Zuge der Beratungen des Doppelhaushalts 2014/15 konnte Hering erreichen, dass die weitere Sanierung der L 292 schnell in Angriff genommen werden kann. „Im kommenden Jahr werden die Arbeiten an der L 292 Einmündung B 8 nach Steinebach begonnen und in 2015 und 2016 fortgesetzt. Diese Maßnahme ist mit 1,65 Mio. € veranschlagt.
27.11.2013 in Ankündigungen von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
Diskussionsrunden zum Koalitionsvertrag
Die SPD hat mit der Union den Koalitionsvertrag in Berlin ausverhandelt.
Die rheinland-pfälzische SPD war mit Malu Dreyer, Doris Ahnen, Andrea Nahles, Alexander Schweitzer und Sabine Bätzing-Lichtenthäler stark am Verhandlungstisch vertreten.
Jetzt haben unsere Mitglieder das Wort. Während die Parteispitze auf Regionalkonferenzen den Vertrag vorstellen wird, kommt es im Westerwaldkreis zu zwei Informations- und Diskussionsveranstaltungen mit den Mitgliedern über den Vertrag und die anschließende Mitgliederbefragung: Daher laden wir alle ein, sich zu informieren, mitzudiskutieren und anschließend über eine mögliche Koalition abzustimmen:
Samstag 30.11.2013 15:30 Uhr mit Gabi Weber, MdB und Hendrik Hering, MdL
Mudenbach, Dorfgemeinschaftshaus
Sonntag, 8.12. 11:00 Uhr mit Gabi Weber, MdB, Tanja Machalet, MdL und Hendrik Hering, MdL
Meudt, Gangolfushalle
Wasser ist Menschenrecht
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