Nachrichten zum Thema Fraktion
18.10.2016 in Fraktion von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
„Integration funktioniert, wenn Schwellenängste abgebaut werden“
SPD-Kreistagsfraktion trifft den Verein WiR!
Rennerod. Im Gespräch mit dem Verein WiR! (Willkommen in Rennerod), der sich seit dem Herbst letzten Jahres in der Flüchtlingsarbeit engagiert, ist für Gabriele Greis, Vorsitzende der SPD-Fraktion im Westerwälder Kreistag eines deutlich geworden: „Die Integration derjenigen, die bei uns Zuflucht und Hilfe suchen, gelingt dann, wenn Schwellenängste auf beiden Seiten abgebaut werden.“ Die Arbeit von Wir! zeigt eindringlich, wie das mit der Schaffung von zahlreichen Begegnungen funktioniert.
30.09.2016 in Fraktion von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
SPD-Kreistagsfraktion: Kreisstraßenbauprogramm muss transparenter werden
Die SPD-Fraktion im Westerwälder Kreistag möchte die Planung von Baumaßnahmen bei Kreisstraßen transparenter und vorausschauender gestalten. Sie bringt in die nächste Sitzung des Kreistages einen Antrag ein, der die Kreisverwaltung zunächst einmal beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Landesbetrieb Mobilität alle Kreisstraßen im Westerwaldkreis nach deren Zustand, der Verkehrsbelastung und der Bedeutung zu erfassen. Als Grundlage für die Ausarbeitungen kann dabei der Straßenzustandsbericht dienen, den der LBM aktuell erstellt.
Nach Vorberatung und auf Empfehlung der zuständigen Ausschüsse soll der Kreistag auf Basis dieser Erfassung und unter Würdigung der genannten Kriterien eine Prioritätenliste für das Kreisstraßenbauprogramm für mehrere Jahre beschließen.
14.09.2016 in Fraktion von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
Wechsel an der Spitze der SPD-Kreistagsfraktion
Gabriele Greis heißt die neue Vorsitzende der SPD-Fraktion im Westerwälder Kreistag. Die Fraktionsmitglieder wählten die bisherige stellvertretende Vorsitzende einstimmig zur Nachfolgerin von Dr. Tanja Machalet MdL. Machalet hat den Vorsitz der Kreistagsfraktion niedergelegt, weil sie seit der Landtagswahl in Mainz die sozialdemokratischen Kernthemen Arbeit und Soziales als Sprecherin der Landtagsfraktion betreut und den Bereich Gesundheit, Pflege und Demografie für die Fraktion koordiniert. Außerdem möchte sie sich verstärkt um die von ihr ins Leben gerufene „Initiative für Alleinerziehende im Westerwald“ kümmern.
Greis dankte Tanja Machalet für die bisherige engagierte Arbeit als Vorsitzende in dem nicht immer leichten Umfeld des von einer konservativen Mehrheit geprägten Kreistages. Machalet wies darauf hin, dass es trotz der Unbeweglichkeit der Mehrheitsfraktion CDU und FWG mit entsprechender Beharrlichkeit auch gelingen kann, wichtige Weichenstellungen in der Kreispolitik durchzusetzen.
03.05.2016 in Fraktion von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
Unsicherheit bei Beschäftigten des Autobahnamtes
Die geplante Einführung einer bundeseigenen Straßenbau- und Verwaltungsgesellschaft für Autobahnen und Bundestraßen und deren Auswirkung auf des Autobahnamt in Montabaur und den Landesbetrieb Mobilität (LBM) insgesamt diskutierten Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion Westerwald unter der Leitung der Vorsitzenden Dr. Tanja Machalet MdL mit Vertretern des Personalrates und der Leitung des Autobahnamtes. Dabei wurde deutlich, dass die Pläne des Bundesverkehrsministeriums trotz der einhelligen Ablehnung aller 16 Landesverkehrsminister zu einer großen Verunsicherung unter den Beschäftigten führen. An die Landtagsabgeordnete richteten die Personalvertreter die Bitte, den LBM bei weiteren Sparmaßnahmen im Landeshaushalt mit Blick auf die zu leistenden Aufgaben auszusparen.
27.04.2016 in Fraktion von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
Gute Arbeitsmarktdaten für den Westerwald
Beim Besuch der SPD-Kreistagsfraktion mit den Landtagsabgeordneten Dr. Tanja Machalet und Hendrik Hering konnte Madeleine Seidel, Vorsitzende der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Montabaur, positive Zahlen für den Westerwaldkreis vermelden. Die Frühjahrskonjunktur hat auch in der Region für noch einmal gesunkene Arbeitslosenzahlen gesorgt. Gleichzeitig erreicht die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten einen neuen Höchststand. Weitere Themen waren die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt und die Ausbildungsplatzsituation in der Region.
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