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SPD Im Kannenbäckerland

06.11.2015 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Hendrik Hering: Verfassungsgericht bestätigt Wahlkreiszuschnitt

 

Zum Beschluss des Verfassungsgerichtshofs gibt Hendrik Hering, direkt gewählter Abgeordnete des Wahlkreises 5 Bad Marienberg/Westerburg folgende Stellungnahme ab: 

Ich habe keine Sekunde gezweifelt, dass der Landtag bei der Neueinteilung der Wahlkreise verfassungsgemäß entschieden hat. Ich bin dem Verfassungsgericht dankbar, dass es in aller Deutlichkeit herausgearbeitet hat, dass die Wahlkreiseinteilung nicht der Willkür ausgesetzt war und für parteipolitische Spielchen missbraucht wurde. Dem Verfassungsgericht bin ich dankbar für die klare Aussage dass die Neueinteilung der Wahlkreise in keinster Weise zu beanstanden ist und sachgerecht erfolgte. Die Neueinteilung war aus verfassungsrechtlichen Gründen geboten, dies wird auch klar vom Verfassungsgericht betont. Herr Seekatz hatte mit persönlichen Angriffen versucht etwas anderes darzustellen. Der jetzt bestätigte Vorschlag ist parteipolitisch ausgeglichen, so das Verfassungsgericht. Der Gegenvorschlag von Herr Seekatz hätte einen erheblichen einseitigen für ihn bedeutet.  Der Beschwerdeführer hat es jetzt auf 28 Seiten schwarz auf weiß, dass seine Vorschläge einzig darauf gezielt hätten, sich einen eigenen parteipolitischen Vorteil zu verschaffen.

 

05.11.2015 in Aktuell von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Hering begrüßt Bundestagsentscheidung zum Verbot von geschäftsmäßiger Sterbehilfe

 

"Die Entscheidung ist ganz im Sinne der Debatte, die wir mit Franz Müntefering in Westerburg geführt haben." sagte MdL Hering.

Großes Einvernehmen bestand, die liberalen Regelungen zur Selbsstötung nicht anzutasten und auch die bestehenden Regelungen nicht zu ändern. Begrüßt wurde in Westerburg auch, dass die geschäftsmäßige Sterbehilfe verboten werden soll. Müntefering sagte dazu wörtlich: Jedes Leben sei ein Unikat – und jedes Sterben ebenso." Der Staat dürfe uns müsse nicht alles reglementieren. Dabei berief sich Müntefering auch auf das Grundgesetz und sagt: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Auch die von Behinderten und Pflegebedürftigen.“ Für alle Diskutanten und Gäste im Raum war es zudem mindestens so wichtig, die Palliativmedizin zu stärken und den Rechtsanspruch auf Spezialisierte Ambulante Palliativ-Versorgung mit Leben zu füllen.

 

03.11.2015 in Aktuell von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

SPD-Westerwaldrunde am 6.11.2015 in Montabaur

 

Bei der nächsten Diskussionsrunde des SPD-Kreisverbands mit seinen Mitgliedern die Bundestagsabgeordnete Gabi Weber Gesprächspartnerin sein. Der Kreisverband lädt seiner Mitglieder herzlich ein für: 

Freitag, 06.11.2015, um 18:30 Uhr ins Café Vogelhaus, 
Konrad-Adenauer-Platz 9, 56410 Montabaur 

Gabi Weber wird direkt mit den neuesten Informationen aus der aktullen Bundespolitik im Gepäck aus Berlin ankommen. Egal welches Thema den Mitgliedern auf der Seele brennt, hier könnt sie es ansprechen. Der SPE-Kreisverband und Gabi Weber freuen sich auf eine rege Teilnahme und einen interessanten Austausch.

 

31.10.2015 in Aktuell von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Wichtige Ost-West-Achse B414 wird weiter ausgebaut

 

Ministerbesuch: Roger Lewentz macht sich für Ortsumgehungen Kirburg und Nister-Möhrendorf stark

Der Bundesverkehrswegeplan ist in seiner entscheidenden Vorbereitungsphase. Ein guter Zeitpunkt für den Westerwälder Landtagsabgeordneten Hendrik Hering, mit Verkehrsminister Roger Lewentz das wichtigste Verkehrsprojekt im nördlichen Westerwald direkt vor Ort zu besprechen.

Lewentz erläuterte den Anwesenden den derzeitigen Sachstand und berichtete, dass die nächsten Ausbauschritte an der B8 zwischen Hasselbach und Weyerbusch, aber auch der Ausbau bei Hachenburg und die Teilabschnitte Kirburg-Bad Marienberg und Bad Marienberg- Hof Schritt für Schritt in den kommenden Jahren ausgebaut werden.

 

 

12.10.2015 in Pressemitteilung von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

Westerwälder SPD blickt auf ihre Geschichte

 

Buchpräsentation: Carsten Gerz beleuchtet Parteigeschichte von den Anfängen bis 1933

Einen prominenten Laudator konnte die Westerwälder SPD für die Präsentation des Buches zu ihrer kreisweiten Geschichte gewinnen. Rudolf Scharping, ehemaliger Ministerpräsident und Parteivorsitzender, stellte im Stadthaus in Selters die Veröffentlichung „Vom bespitzelten Staatsfeind zur staatstragenden Partei“ vor, in dem Autor Carsten Gerz (Pottum) die Entwicklung der Westerwälder SPD von den Anfängen bis zum Verbot 1933 beschreibt. MdL Hendrik Hering begrüßte die interessierten Gäste und freute sich, dass endlich eine zusammenfassende Darstellung der lokalen Parteigeschichte zumindest für die Zeit bis 1933 vorliegt.

 

Tanja Machalet - Unsere SPD-Bundestagsabgeordnete

Link zur Homepage von Dr. Tanja Machalet

 

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