16.03.2016 in Aktuell von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald
Stimme des Westerwalds bekommt mehr Gewicht
Interview mit Markus Kratzer, Chefreporter der "Westerwälder Zeitung":
4,4 Prozentpunkte hatte die SPD am Sonntag Vorsprung vor der CDU. Wodurch kam dieses nicht zu erwartende Ergebnis zustande?
Das liegt in erster Linie in der Person von Ministerpräsidentin Malu Dreyer begründet. Aber es liegt auch daran, dass wir in der Flüchtlingsfrage, die die Menschen stark bewegt, eine klare Position vertreten und auch Haltung bewiesen haben. Und drittens wurde im Wahlkampfendspurt deutlich, wie erfolgreich Rheinland-Pfalz in wichtigen Punkten – etwa in der Arbeitsmarkt und in der Bildungspolitik - dasteht.
In Mainz wird jetzt eine Ampel sondiert. Ist das für Sie auch die bessere Lösung im Vergleich zu einer Großen Koalition?
Eine Koalition mit FDP und Bündnis 90/Die Grünen wird von uns klar bevorzugt. Eine Große Koalition ist immer „Ultima Ratio“. Und ein solches Bündnis hätte auch zur Konsequenz, dass die AfD zur größten Oppositionspartei würde. Das sollten wir uns nicht zumuten.
09.03.2016 in Aktuell von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
Wäller Parteien rufen zur Teilnahme an der Wahl auf.
Gemeinsame Plakataktion zur Stärkung der Demokratie
Die im Kreistag des Westerwaldkreises vertretenen Parteien haben mit einer im Land beispiellosen gemeinsamen Plakataktion eine Kampagne zur Teilnahme an der Landtagswahl gestartet. CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, FDP und FWG wollen erreichen, dass möglichst viele Wahlberechtigte am Sonntag an die Urne gehen und es eine hohe Wahlbeteiligung gibt und haben zur Mobilisierung der Wählerschaft für die demokratischen Parteien ein gemeinsames Plakat vorgestellt, das die Parteien gemeinsam am Dienstag in Montabaur vorgestellt haben. Die Sozialdemokraten haben die Aktion koordiniert und die Grafik beigesteuert und die Christdemokraten haben den Druck veranlasst. Gemeinsam werden Sie jetzt im Westerwaldkreis 100 diese Plakate aushängen.
09.03.2016 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald
Hendrik Hering: Land fördert Gebäudeumbau am Sportplatz in Hattert
Die Ortsgemeinde Hattert plant, ihr gemeindeeigenes Gebäude amSportplatz in eine Mehrzweckhalle umzubauen und rechnet für diese Maßnahme mit förderfähigen Gesamtkosten von gut 181.000 Euro. Um diesen Umbau nicht alleine tragen zu müssen, hat sich die Gemeinde an die Landesregierung gewandt und einen Zuschussantrag gestellt und Hendrik Heirng um Unterstützung dieses Anliegens gebeten.
Hering konnte jetzt der Ortsgemeinde und Bürgermeister Johanntokrax die gute Nachricht aus Mainz mitbringen, dass Hattert mit einer Landesförderung von gut 35% rechnen kann und somit 64.000 Euro Zuschuss gewährt sind.
02.03.2016 in Kommunales
Wiederkehrende Beiträge Straßenausbau – sozialverträglich und solidarisch ?!
SPD - Fraktion Hilgert informiert:
Wiederkehrende Beiträge Straßenausbau – sozialverträglich und solidarisch ?!
Der Gemeinderat Hilgert hat beschlossen, zeitgleich mit der Landtagswahl am 13. März die Einwohner über ein alternatives Abrechnungsmodell für den Straßenausbau zu befragen: Die sogenannten wiederkehrenden Beiträge (wkB). In den vergangenen Informationsveranstaltungen der Verwaltung und diversen Veröffentlichungen wurden bereits die Vor- und Nachteile beider Abrechnungsmodelle dargestellt. Im Nachfolgenden will die SPD-Fraktion den solidarischen Grundgedanken der wiederkehrenden Beiträge nochmals näher betrachten:
Die SPD Hilgert sieht in diesem alternativen Abrechnungsmodell der wiederkehrenden Beiträge eine sozial verträgliche und solidarische Kostenverteilung, weil die Kosten einer einzelnen Ausbaumaßnahme verteilt auf viele Anlieger zu wesentlich kleineren Ausbaubeiträgen führen.
02.03.2016 in Kommunales
Empfang mit Malu Dreyer und Karin Küsel-Ferber in Kettig
Kettig. Karin Küsel-Ferber, Kandidatin der SPD für die Landtagswahl, begrüßte die Ministerpräsidentin Malu Dreyer in den Wohn- und Förderstätten in Kettig.
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