13.02.2018 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald
Hering vor Ort in Girkenroth
Anlässlich der zeitnahen Fertigstellung des Dorfgemeinschaftshauses hat die Ortsgemeinde Girkenroth des Präsidenten des rheinland- pfälzischen Landtages Hendrik Hering eingeladen.
Am Montag, den 29.01.2018, um 16.00 Uhr trafen sich Herr Hering und Herr Harald Ulrich, Vorsitzender der Westerburger SPD, mit dem Gemeinderat, dem Bauausschuss, dem Architekten und den Vereinsvorsitzenden, um sich einen Eindruck von unserem Dorfgemeinschaftshaus zu machen.
Herr Hering staunte nicht schlecht, als er hörte wie gut sich das Vereinsleben in Girkenroth gestaltet und wieviel das Dorfgemeinschaftshaus unter der Woche genutzt wird. Das dieses von Jung und Alt als Zentrum des Ortes angesehen wird und durch den behindertengerechten Eingang und die neuen ebenerdigen Toiletten wahrscheinlich noch mehr genutzt wird.
09.02.2018 in Bundespolitik von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald
Stellungnahme zum Ergebnis der Koalitionsverhandlungen und zur aktuellen Lage
Auf Anfrage der Westerwälder Zeitung zur aktuellen Lage in der SPD habe ich als SPD-Kreisvorsitzender folgende Stellungnahme abgegeben:
- Wie bewerten Sie die Verhandlungserbnisse beim Koalitionsvertrag?
Einige für mich wichtige sozialdemokratische Forderungen konnten nicht umgesetzt werden. Dies war bei einem Ergebnis von 20,5% auch nicht anders zu erwarten. Erst wenn man in die Details einsteigt, erkennt man die vielen Vereinbarungen, die das Leben der Menschen Stück für Stück besser machen. So ist gelungen, die sachgrundlose Befristung einzuschränken und es wird erheblich mehr in eine gerechtere Bildungspolitik investiert. Mit der paritätischen Finanzierung des Krankenkassenebeitrags und der Kindergelderhöhung werden die Menschen mehr Netto vom Brutto haben und das ist gut.
26.01.2018 in Aktuell von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald
Worte mit Bedacht wählen
Hendrik Hering ruft zu respektvollen Debatten auf und verurteilt Gewalt
Landtagspräsident Hendrik Hering hat im Zusammenhang mit den Debatten um das Tötungsdelikt an einer 15-jährigen Schülerin aus Kandel mutmaßlich durch einen afghanischen Flüchtling zu einer Versachlichung der politischen Debatte und zu einem respektvollen Umgang aufgerufen.
Vor Einstieg in die von der AfD-Fraktion beantragte Aktuelle Debatte zum Thema „Tötungsdelikt in Kandel: Hintergründe und politische Konsequenzen“ erklärte Hendrik Hering:
„Bevor wir zum nächsten Tagesordnungspunkt kommen, möchte ich einige Worte an Sie richten.
17.01.2018 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald
Hering/Machalet: Mehr als 3 Mio. Euro aus dem Schulbauprogramm für Schulen im Westerwaldkreis
Löwenanteil geht nach Selters und Marienstatt
Für Neubau, Umbau, Erweiterung oder Brandschutzmaßnahmen an insgesamt 14 Schulgebäuden im Westerwaldkreis können die Schulträger mit einem Landeszuschuss von 3.050.000 Euro rechnen. Das hat Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig heute den Westerwälder Landtagsabgeordneten Hendrik Hering und Dr. Tanja Machalet mitgeteilt.
Mit 905.000 Euro wird alleine die Erweiterung und der Umbau der Integrierten Gesamtschule in Selters gefördert. Das Private Gymnasium in Marienstatt profitiert von zusammen 495.000 Euro für mehrere Baumaßnahmen. Aber auch mehrere Grundschulen erhalten Gelder aus dem Landestopf. So wird z.B. der Neubau der Waldschule Montabaur mit 80.000 Euro gefördert.
15.01.2018 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald
Stellungnahme zum Ergebnis der Sondierungssgespräche
Ich bin nach wie vor kein Befürworter einer Großen Koalition. Die Argumente, die nach dem Wahlabend dagegen gesprochen haben, bestehen für mich weiterhin. Nachdem Merkel damit gescheitert ist, eine Regierung mit FDP und Grünen zu bilden, hat sich die SPD vom Bundespräsidenten in die Pflicht nehmen lassen, eine Regierungsbeteiligung zu sondieren.
Das Sondierungsergebnis verstehe ich als Richtschnur, aus der ein konkreter Koalitionsvertrag zu erarbeiten ist. Wäre dieses Papier das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen, könnte ich ihm meine Zustimmung nicht geben und würde als Mitglied in der abschließenden Befragung mit „nein“ stimmen.
Allerdings möchte ich diese Entscheidung nicht auf Grundlage des Sondierungspapiers fällen, sondern auf Grundlage des tatsächlichen Koalitionsvertrages. Wir haben vereinbart, dass die Mitglieder dazu das letzte Wort haben. Diesem Votum möchte ich nicht vorgreifen. Ich sehe gerade die Diskussionfreudigkeit, die Meinungsvielfalt und die Beteiligung der Basis als die großen Stärken unserer Partei. Mehr davon würde sicher auch CDU und CSU gut bekommen. Der Union sage ich: „Wenn man die GroKo will, sollte man der Versuchung widerstehen, der SPD zu sagen, was sie zu tun bzw. zu lassen hat.“
Wasser ist Menschenrecht
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