05.04.2019 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald
Rheinland-Pfalz fördert Schulsozialarbeit im Westerwald mit über 190.000 Euro
11 Realschulen Plus profitieren von der Landesförderung 2019
Die Schulsozialarbeit an elf Realschulen Plus im Westerwaldkreis wird, wie der Westerwälder SPD-Landtagsabgeordnete Hendrik Hering mitteilt, vom Land auch 2019 wieder gefördert. Seitens des Mainzer Bildungsministeriums wurde ein Zuschuss von 191.250 Euro Euro bewilligt. Die Zuwendung erfolgt im Rahmen der Projektförderung als Festbetragsfinanzierung. Der Bewilligung liegen zuwendungsfähige Kosten von knapp 540.000 Euro zugrunde.
Damit unterstützt das Land Rheinland-Pfalz, so MdL Hendrik Hering, die für die jungen Menschen wertvolle Sozialarbeit an unseren Realschulen Plus. „Ich freue mich, dass mit dieser Zuwendung die Arbeit des Westerwaldkreises für die Kinder und Jugendlichen auch weiterhin die Unterstützung der Landesregierung erhalten wird“, sagte Hering angesichts der guten Nachricht aus Mainz.
03.04.2019 in Aktuell von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald
Hendrik Hering gratuliert Artur Schneider zur Ehrennadel des Landes
"Artur Schneider ist ein sozialdemokratisches Urgestein und ein hervorragender Ortsbürgermeister. Darum freue ich mich sehr, dass er auf meine Anregung hin von Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit der Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz ausgezeichnet wurde", kommentiert Hendrik Hering die kürzlich erfolgte Aushändigung der Auszeichnung.
Mit über 30 Jahren Ratserfahrung und 25 Jahren als Ortsbürgermeister der Gemeinde Langenbach hat Artur Schneider einen langen erfolgreichen Weg in der Kommunalpolitik hinter sich. "Langenbach kann sich glücklich schätzen, einen so guten Ortsbürgermeister zu haben. Ich bin froh, dass er uns auch in den kommenden fünf Jahren in der Kommunalpolitik erhalten bleibt.
02.04.2019 in Kommunales von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum
Die Westerwälderinnen und Westerwälder haben ein Recht auf eine gute, wohnortnahe Gesundheitsversorgung. Welche Möglichkeit haben Kommunen – Gemeinden- und Verbandsgemeinden – aber vor allem auch der Kreis, in dieser Frage aktiv zu werden? Der SPD-Kreisverband Westerwald lädt zu einer Veranstaltung ein mit
Sabine Bätzing-Lichtenthäler MdL,
Staatsministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demographie in Rheinland-Pfalz, am Donnerstag, 11. April 2019, um 18:30 Uhr,
Westerwaldhalle, Westerwaldstraße 8, 56477 Rennerod.
Nach der Einführung durch Dr. Tanja Machalet MdL, stellv. Vorsitzende des Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demographie im rheinland-pfälzischen Landtag, wird Sabine Bätzing-Lichtenthäler die Situation in Rheinland-Pfalz darstellen, wo es einige erfolgreiche Projekte zur Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum gibt. Anschließend gibt es Gelegenheit zu Fragen und zur Diskussion. Die Moderation des Abends liegt beim SPD-Kreisvorsitzenden Hendrik Hering MdL, Präsident des Landtages Rheinland-Pfalz.
27.03.2019 in Kommunales
SPD-Fraktion Hilgert informiert: Abschaffung der Straßenausbaubeiträge - ja.. aber
SPD-Fraktion Hilgert befürchtet riesigen Sanierungsstau in kleineren Gemeinden bei Zuschuss-finanziertem Straßenausbau nach Kassenlage des Landes. Sie setzt daher weiter auf kommunale Eigenständigkeit.
Es mag für die Anlieger in einem Kommunalwahlkampf verlockend klingen, die Straßenausbaubeiträge abzuschaffen. Doch was wird dann aus der Finanzierungsaufgabe, die Gemeindestraßen für alle Bürger in einem verkehrstauglichen Zustand zu erhalten?
Auswirkungen:
Nach Maßgabe der CDU-Resolution sollen die anteiligen Straßenausbaukosten der Anlieger (ca. 60%-70% der Gesamtkosten) steuerfinanziert aus dem laufenden Landeshaushalt finanziert werden.
In Rheinland-Pfalz gibt es 2.304 politisch selbstständige Gemeinden in 24 Kreisen und 12 kreisfreien Städten mit insgesamt 18.717 km Gemeindestraßen.
Die Landes-CDU setzt für ein Jahr steuerfinanziertem Straßenausbau der Gemeindestraßen 75 Millionen freie Gelder an. Aus unserer Sicht viel zu wenig. Bei einem Quadratmeterpreis von zurzeit 163 € für den Straßenausbau können damit bei 5 m Straßenbreite und zwei Gehwegen zu je 1,50 m im Jahr ca. 96 km Straßen im Vollausbau bezuschusst werden. Statistisch gerechnet: Würde man die 96 km Straßenausbau auf 2.304 Gemeinden verteilen (=1 km pro Gemeinde), dann käme jede Gemeinde alle 24 Jahre einmal an die Reihe, einen Zuschuss für 1 km Straßenausbau zu erhalten. Hilgert hat ca. 14 km Gemeindestraßen. (Anm.: In der Praxis werden bei der Verteilung der Zuschüsse große Städte und Gemeinden idR priorisiert und zu Lasten kleinerer Gemeinden auch höhere Zuschussmittel beanspruchen).
25.03.2019 in Fraktion von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
Der Westerwaldkreis braucht ein Klimaschutzkonzept
SPD-Kreistagsfraktion des Westerwaldkreises informiert über kommunalen Klimaschutz
Antrag auf Klimaschutzkonzept für den Kreistag auf den Weg gebracht
Rennerod. Zur Vorbereitung ihrer Antragstellung für ein Klimaschutzkonzept auf Landkreisebene hat die Kreistagsfraktion der SPD verschiedene Experten zu einem Austausch eingeladen. Das Thema stieß auf großes Interesse, sämtliche Plätze im Veranstaltungsraum der Westerwaldhalle waren besetzt und die Zuschauer beteiligten sich mit zahlreichen Anregungen und Fragen an der Veranstaltung.
In Rheinland-Pfalz haben 22 der Landkreise und kreisfreien Städte ein Klimaschutzkonzept. Auch die benachbarten Landkreise Neuwied und Altenkirchen sind in Sachen Klimaschutz schon aktiv geworden. Lediglich der Westerwaldkreis hat bislang noch keinerlei Anstrengungen dahingehend unternommen.
Die SPD will dafür sorgen, dass endlich gehandelt wird. Die Schülerinnen und Schüler auf Deutschlands Straßen machen mit Ihren Demonstrationen unter dem Motto „fridays for future“ vor, worum es geht.
Wasser ist Menschenrecht
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