03.04.2019 in Aktuell von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Hendrik Hering gratuliert Artur Schneider zur Ehrennadel des Landes

"Artur Schneider ist ein sozialdemokratisches Urgestein und ein hervorragender Ortsbürgermeister. Darum freue ich mich sehr, dass er auf meine Anregung hin von Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit der Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz ausgezeichnet wurde", kommentiert Hendrik Hering die kürzlich erfolgte Aushändigung der Auszeichnung.

Mit über 30 Jahren Ratserfahrung und 25 Jahren als Ortsbürgermeister der Gemeinde Langenbach hat Artur Schneider einen langen erfolgreichen Weg in der Kommunalpolitik hinter sich. "Langenbach kann sich glücklich schätzen, einen so guten Ortsbürgermeister zu haben. Ich bin froh, dass er uns auch in den kommenden fünf Jahren in der Kommunalpolitik erhalten bleibt.

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02.04.2019 in Kommunales von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum

Die Westerwälderinnen und Westerwälder haben ein Recht auf eine gute, wohnortnahe Gesundheitsversorgung. Welche Möglichkeit haben Kommunen – Gemeinden- und Verbandsgemeinden – aber vor allem auch der Kreis, in dieser Frage aktiv zu werden? Der SPD-Kreisverband Westerwald lädt zu einer Veranstaltung ein mit

Sabine Bätzing-Lichtenthäler MdL,
Staatsministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demographie in Rheinland-Pfalz, am Donnerstag, 11. April 2019, um 18:30 Uhr,
Westerwaldhalle, Westerwaldstraße 8, 56477 Rennerod.

Nach der Einführung durch Dr. Tanja Machalet MdL, stellv. Vorsitzende des Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demographie im rheinland-pfälzischen Landtag, wird Sabine Bätzing-Lichtenthäler die Situation in Rheinland-Pfalz darstellen, wo es einige erfolgreiche Projekte zur Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum gibt. Anschließend gibt es Gelegenheit zu Fragen und zur Diskussion. Die Moderation des Abends liegt beim SPD-Kreisvorsitzenden Hendrik Hering MdL, Präsident des Landtages Rheinland-Pfalz.



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27.03.2019 in Kommunales

SPD-Fraktion Hilgert informiert: Abschaffung der Straßenausbaubeiträge - ja.. aber

SPD-Fraktion Hilgert befürchtet riesigen Sanierungsstau in  kleineren Gemeinden bei Zuschuss-finanziertem Straßenausbau nach Kassenlage des Landes. Sie setzt daher weiter auf kommunale Eigenständigkeit.

Es mag für die Anlieger in einem Kommunalwahlkampf verlockend klingen, die Straßenausbaubeiträge abzuschaffen. Doch was wird dann aus der Finanzierungsaufgabe, die Gemeindestraßen für alle Bürger in einem verkehrstauglichen Zustand zu erhalten?

Auswirkungen:

Nach Maßgabe der CDU-Resolution sollen die anteiligen Straßenausbaukosten der Anlieger (ca. 60%-70% der Gesamtkosten) steuerfinanziert aus dem laufenden Landeshaushalt finanziert werden.

In Rheinland-Pfalz gibt es 2.304 politisch selbstständige Gemeinden in 24 Kreisen und 12 kreisfreien Städten mit insgesamt 18.717 km Gemeindestraßen.     

Die Landes-CDU setzt für ein Jahr steuerfinanziertem Straßenausbau der Gemeindestraßen 75 Millionen freie Gelder an. Aus unserer Sicht viel zu wenig. Bei einem Quadratmeterpreis von zurzeit 163 € für den Straßenausbau können damit bei 5 m Straßenbreite und zwei Gehwegen zu je 1,50 m im Jahr ca. 96 km Straßen im Vollausbau bezuschusst werden. Statistisch gerechnet: Würde man die 96 km Straßenausbau auf 2.304 Gemeinden verteilen (=1 km pro Gemeinde), dann käme jede Gemeinde alle 24 Jahre einmal an die Reihe, einen Zuschuss für 1 km Straßenausbau zu erhalten. Hilgert hat ca. 14 km Gemeindestraßen. (Anm.:  In der Praxis werden bei der Verteilung der Zuschüsse große Städte und Gemeinden idR priorisiert und zu Lasten kleinerer Gemeinden auch höhere  Zuschussmittel beanspruchen).

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25.03.2019 in Fraktion von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

Der Westerwaldkreis braucht ein Klimaschutzkonzept

SPD-Kreistagsfraktion des Westerwaldkreises informiert über kommunalen Klimaschutz 
Antrag auf Klimaschutzkonzept für den Kreistag auf den Weg gebracht

Rennerod. Zur Vorbereitung ihrer Antragstellung für ein Klimaschutzkonzept auf Landkreisebene hat die Kreistagsfraktion der SPD verschiedene Experten zu einem Austausch eingeladen. Das Thema stieß auf großes Interesse, sämtliche Plätze im Veranstaltungsraum der Westerwaldhalle waren besetzt und die Zuschauer beteiligten sich mit zahlreichen Anregungen und Fragen an der Veranstaltung.

In Rheinland-Pfalz haben 22 der Landkreise und kreisfreien Städte ein Klimaschutzkonzept. Auch die benachbarten Landkreise Neuwied und Altenkirchen sind in Sachen Klimaschutz schon aktiv geworden. Lediglich der Westerwaldkreis hat bislang noch keinerlei Anstrengungen dahingehend unternommen.

Die SPD will dafür sorgen, dass endlich gehandelt wird. Die Schülerinnen und Schüler auf Deutschlands Straßen machen mit Ihren Demonstrationen unter dem Motto „fridays for future“ vor, worum es geht.

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12.03.2019 in Energie und Umwelt von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

Gutes Klima für den Westerwald

Infoveranstaltung: Warum Klimaschutzaktivitäten für Kommunen immer relevanter werden

Der Mensch verändert mit seinem Tun und Handeln das Klima. Das vergangene Jahr hat einen kleinen Vorgeschmack auf die Folgen des Klimawandels gegeben. Es geht darum, auf allen Ebenen – von der globalen bis zur lokalen – jetzt Lösungen zu finden, um das Unvermeidbare zu beherrschen und das Unbeherrschbare zu vermeiden. Nicht nur der Bund und die Länder sind dabei gefordert, sondern auch die Menschen in den Kommunen und die Kommunen selbst. In den Kommunen liegen große Potenziale zur Minderung der Treibhausgasemissionen sowie zur Anpassung an die unvermeidbaren Folgen des Klimawandels.

Zu einer Infoveranstaltung, die sich mit den Handlungsmöglichkeiten auf Landkreisebene beschäftigen wird, lädt die Kreistagsfraktion der SPD am 18.03.2019 von 18.30 Uhr bis 20.30 Uhr alle interessierten Bürgerinnen und Bürger in das Foyer der Westerwaldhalle, Westerwaldstr. 8, in Rennerod ein.

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