SPD Hilgert-Kammerforst

29.07.2019 in Kommunales

Hilgerter SPD-Fraktion hat sich verjüngt und neu aufgestellt

Aus der Kommunalwahl im vergangenen Mai ist die Hilgerter SPD-Liste mit 31 % Stimmenanteil als stärkster Fraktion hervorgegangen. Wir danken den Wählern für dieses große Vertrauen.

Auf der ersten Fraktionssitzung wurden die ausscheidenden Ratsmitglieder Renate Kolbe und Andreas Kukat mit großem Dank gebührend verabschiedet.

Renate Kolbe gehörte der SPD-Fraktion 14 Jahre an. Diese Zeit war geprägt von ihrem sozialen Engagement; insbesondere für die Jugend und die älteren Mitbürger in unserem Dorf. (Stichwort: Bommertfest, Kaffeebude und Dorferneuerung). Sie setzte sich in mehreren Ausschüssen für die Interessen der Gemeinde Hilgert ein.

Andreas Kukat gehörte als Nachrücker seit 2018 dem Gemeinderat an und hat sich in dieser Zeit – aber auch in den Jahren davor schon als Ausschussmitglied - verstärkt für die Faulbacher Belange eingesetzt (Stichwort: Dorferneuerung und Verkehrsberuhigung).

Beide werden auch weiterhin aktiv die SPD – Fraktion in der Ausschussarbeit unterstützen.

Die neue SPD-Fraktion hat sich verjüngt und neu aufgestellt:

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23.07.2019 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Der Digitalpakt kommt–Schulen im Westerwaldkreis erhalten deutlich über 11 Millionen Euro für digitale Infrastruktur

Über 11 Millionen Euro aus dem Digitalpakt können sich die Schulen im Westerwaldkreis freuen, wie die SPD Abgeordneten Hendrik Hering und Dr. Tanja Machatel heute erklärten. „Mit den Mitteln aus dem Digitalpakt werden die Schulen weiter fit für die digitale Zukunft gemacht. Das Geld kann beispielsweise für die die Anschaffung von Laptops, Tablets, Beamern oder Displays sowie für die digitale Vernetzung der Schulen verwendet werden.“ Jede Schule erhalte einen Sockelbetrag von 15.000 Euro: „Dazu kommt ein individueller Betrag, der sich aus der jeweiligen Schülerzahl errechnet. Pro Schüler sind das 408,93 Euro“, betont der Landtagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Hendrik Hering.

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28.06.2019 in Fraktion von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

Ausschreibung des 1. hauptamtlichen Kreisbeigeordneten darf nicht zur Farce werden

SPD-Kreistagsfraktion sieht die Notwendigkeit der Stelle und spricht sich für eine sorgfältig durchgeführte Ausschreibung aus

Im zweiten Antrag der SPD-Fraktion zur konstituiernden Sitzung beantragt die SPD-Kreistagsfraktion, dass der Kreistag bei der Ausschreibung und dem Ausschreibungstext für die Stelle des 1. hauptamtlichen Beigeordneten zu beteiligen ist. Außerdem soll der Kreistag entscheiden, wann und wo diese Ausschreibung zu schalten ist.

Den Sozialdemokraten ist ein ordentlich durchgeführtes Bewerbungsverfahren wichtig, da sie unter den Bewerberinnen und Bewerbern den qualifiziertesten Kandidaten auswäheln möchten. Die Beigeordnetenstelle soll nicht zur Versorgung eines CDU Parteifreunds oder als Ausbildungsplatz für einen CDU-Bewerber um die Nachfolge von Landrat Schwickert, sondern sie soll den Menschen im Westerwald dienen.

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24.06.2019 in Fraktion von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

SPD-Kreistagsfraktion will zu Beginn der Wahlperiode mehr Demokratie und Klimaschutz

Änderungsanträge der Fraktionen SPD. Bürndis 90/ DIe Grünen und Die Linke

Auf Initiative der SPD-Kreistagsfraktion bringen die drei Fraktionen SPD, Bündnis 90 Die Grünen und Die Linke zwei Änderungsvorschläge zur Haupsatzung des Westerwaldkreises zur Beratung in die konstituierende Sitzung am Freitag ein. Hiermit wollen die drei Fraktionen gleich zu Beginn der Kreistagsarbeit dokumentieren, dass sie sich vom kommenden Kreistag mehr Kliamschutz und mehr Demokratie erhoffen.

Nach dem Willen der Antragsteller soll der Bauausschuss des Kreistags aufgewertet werden und sich zukünftig auch mit den Fragen Energie und Klimaschutz befassen und seinen Namen dahingehend ändern.

Darüber hinaus treten die drei Fraktionen gemeinsam dafür ein, dass alle im Kreistag in Fraktionsstärke vertretetnen Parteien die gleichen demokratischen Mitwirkungsrechte haben. Darum muss die Ausschussgröße auf 15 Mitglieder erhöht werden, da die Fraktion Die Linke sonst von der Gremienarbeit in den Ausschüssen ausgeschlossen ist. Für die Sozialdemokraten sei dies eine Selbstverständlichkeit. Man erwarte, dass die übrigen Fraktionen diesen Vorschlag breit mittragen.

Die Kreistagsfraktion trifft sich heute in Bad Marienberg zur zweiten Sitzung und berät ihre Haltung und ihr Vorgehen zum Ansinnen der CDU einen hauptamtlichen Beigeordneten im Westerwaldkreis einzurichten und den Weg, wie dies geschieht. Einig ist man sich, dass dabei die größtmögliche Transparenz und Mitwirkung des Kreistags gegeben sein soll.

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13.06.2019 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Neubau DRK-Krankenhaus stärkt die Versorgungsstruktur im nördlichen Westerwaldkreis und im Landkreis Altenkirchen

Zur Meldung, dass das Deutsche Rote Kreuz beabsichtigt, die Standorte Hachenburg und Altenkirchen zugunsten eines Neubaus aufzugeben, nimmt Hendrik Hering wie folgt Stellung:

Ich begrüße die Entscheidung der Trägergesellschaft des Deutschen Roten Kreuzes die Initiative zu ergreifen, um zukunftsfähige und langfristig gesicherte Versorgungsstrukturen zu schaffen.
Dieser gute Schritt eines Neubaus verbessert die Versorgungsstruktur unserer Heimat nachhaltig, darf aber jetzt nicht durch eine Standortdebatte zerredet werden.
Es gibt in meinen Augen nur ein einziges Kriterium, das, neben einem geeignet großen Grundstück, herangezogen werden darf und das ist die schnelle Erreichbarkeit im Einzugsgebiet. Das neue Krankenhaus muss für die Menschen der Verbandsgemeinde Rennerod genauso schnell erreichbar sein, wie für die Patienten aus dem Raum Altenkirchen.
Meiner Unterstützung bei der Suche nach einem geeigneten Grundstück und der Realisierung des Vorhabens kann sich die DRK-Trägergesellschaft sicher sein. Bei Bund und Land werde ich um die notwendigen finanziellen Hilfen werben und mich einsetzen.