01.08.2007 in Landespolitik von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
Bahn-Privatisierung
Hering: Rheinland-Pfalz setzt auf Nachbesserungen
Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Hendrik Hering ist zuversichtlich, dass sich die Länder auf der morgigen Sonder-Verkehrsministerkonferenz zur Teilprivatisierung der Bahn in Berlin auf Änderungen am Gesetzentwurf verständigen werden. „Der jetzt vorgelegte Gesetzentwurf enthält einige Fortschritte, muss aber nachgebessert werden. Insbesondere muss gewährleistet sein, dass der Regionalverkehr nicht unter den Plänen leidet“, erklärte der Minister im Vorfeld des Treffens.
01.08.2007 in Pressemitteilung von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
Hendrik Hering: VG Rennerod erhält Darlehen von 67.000 €
Auf Anfrage des Abgeordneten Hendrik Hering teilte die Staatsministerin für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz, Margit Conrad, mit, dass der Verbandsgemeinde Rennerod 67.000 Euro zur Förderung wasserwirtschaftlicher Maßnahmen aus dem Investitionsprogramm der Wasserwirtschaftsverwaltung bewilligt wurden.
01.08.2007 in Pressemitteilung von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
SPD: Die Arge soll bestehen bleiben
Kreis wird aufgefordert, eine Einigung zu finden
WESTERWALDKREIS. Die SPD Westerwald fordert den Kreis auf, sich in seinen Verhandlungen mit der Arge Westerwald kompromissbereit zu zeigen, damit ein Fortbestehen der Arbeitsgemeinschaft gesichert ist. "Nach einigen Anlaufschwierigkeiten hat sich die Institution Arge etabliert und leistet gute Arbeit. Dies belegen unter anderem die besseren Zahlen bei der Vermittlung von Langzeitarbeitslosen," sagt der im Kreisverband für Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik zuständige stellvertretende SPD-Vorsitzende Björn Walden.
30.07.2007 in Pressemitteilung von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
SPD: Gemeinsame Entwicklung des Westerwaldes ist zu begrüßen
Genossen planen Foren für den geografischen Westerwald
„Die Initiative der Landräte aus Altenkirchen, Montabaur und Neuwied, eine gemeinsame Entwicklung des Westerwalds in seinen geografischen Grenzen voranzutreiben, wird von der Westerwälder SPD ausdrücklich begrüßt, geht allerdings in der so vorgestellten Planung nicht weit genug.“ kommentierte die stv. SPD-Kreisvorsitzende Dr. Tanja Machalet die Nachricht und weist gleichzeitig darauf hin, dass hier eine alte Forderungen der SPD aufgegriffen worden sei
23.07.2007 in Bildung von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
Thema verfehlt – mangelhaft ( Leserbrief zu „Schüler zweiter Klasse“ etc. , WZ vom 16.7.07 etc.)
Liest man die Interpretation sozialdemokratischer Positionen in Bezug auf die Bildungspolitik des Kreises durch die Herren Beuler, Petry und Dr. Kögler, so müsste – wäre dies ein Schulaufsatz – „Thema verfehlt: Mangelhaft“ darunter stehen.
Wasser ist Menschenrecht
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